Zum traurigen zweiten Jahrestag der Verabschiedung der ersten polnischen “LGBTI Ideologie freien Resolution” (sog. „LGBTI Free Zones“) in Świdnik, hat die LGBTI Intergroup des Europäischen Parlaments eine Resolution initiiert, in welcher die EU zur „LGBTIQ Freedom Zone“ erklärt wird.
Diese Resolution ist ein Signal an alle LGBTIQ Personen, Organisationen und Aktivist*innen, dass das Europäische Parlament an ihrer Seite steht und für ihre Rechte kämpft. Es ist auch ein Zeichen an Politiker*innen, Regierungen und Entscheidungsträger*innen, dass Diskriminierungen gegen LGBTIQ Personen in keiner Weise mit europäischen Werten vereinbar sind.
Die Debatte im EU Parlament wird heute stattfinden, die Abstimmung morgen.
Fraktion Neubrandenburg
Kommunalwahl: Jutta Wegner, Rainer Kirchhefer und Holger Mieth erhalten Mandate für Kreistag und Stadtvertretung
Rainer Kirchhefer, Jutta Wegner und Holger Mieth sind die drei frisch gewählten Neubrandenburger Mandatsträger*innen. Jutta Wegner ist die Neubrandenburger Grüne im Kreistag und wurde zur Vorsitzenden der Fraktion GRÜNE/CaBü gewählt.
