Ratsherren
Dr. Rainer Kirchhefer
Arzt
Mitglied: Hauptausschuss; Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Ordnung und Sicherheit; Fahr-Rat; Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband; Mitgliederversammlung Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.
Holger Mieth
Lehrer
Mitglied: Rechnungsprüfungsausschuss
stellvertretendes Mitglied: Ausschuss für Schule und Sport; Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband
Sachkundige Einwohner
Knut Jondral
Dipl.-Ing. / Rentner
Mitglied: Regionaler Planungsverband Mecklenburgische Seenplatte
Steffen Simon
Vermessungsingenieur
stellvertretendes Mitglied: Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss
Anträge und Anfragen
Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge die Beschlussvorlagen, Änderungsanträge und Anfragen unserer Fraktion im Zeitraum 2022–2024
- Beschlussvorlage: „Prävention stärken“ (eingereicht mit den Fraktionen SPD, CDU/FDP, Die Linke)
- Beschlussvorlage vom 08.05.2024
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 16.05.2024
- Anfrage von Jutta Wegner: Klausel in Produktn der Stadtwerke (09.04.2024)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Rainer Kirchhefer: Blockierung der Radwege durch Lieferfahrzeuge (04.04.2024)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Jutta Wegner: Angebot von Wärempumpen und Gas-Brennwertthermen der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (03.03.2024)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Jutta Wegner: Anbringung Schild „Neubrandenburg/Niegenbramborg“ am Bahnhofsgebäude (04.04.2024)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Beschlussvorlage „Fortschreibung des Mietspiegels durch Stichprobe„
- Beschlussvorlage vom 25.03.2024 und Begründung
- Status: abgelehnt in der Sitzung der Stadtvertretung am 04.04.2024
- Anfrage von Rainer Kirchhefer: Sicherheit auf Radwegen (22.02.2024)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Nicolas Mantseris: Natürlicher Klimaschutz in der Kommune (27.02.2024)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Beschlussvorlage „Nutzung von erneuerbaren Energien auf städtischen Gebäuden und Flächen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg“
- Beschlussvorlage vom 19.10.23
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 14.12.2023
- Anfrage von Rainer Kirchhefer: Ausbau/Radverkehr der Ziegelbergstraße/Katherinenstraße (2.11.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Änderungsantrag „Bebauungsplan Nr. 75, Fontanehof, 2. Änderung, Teilbereich Kurhausgarten, hier: Aufstellungsbeschluss“
- Änderungsantrag vom 23.10.2023
- Status: abgelehnt in der Sitzung der Stadtvertretung am 2.11.2023
- Beschlussvorlage „Wiederausbau der Bahnsteige Neubrandenburg auf 210 m“
- Beschlussvorlage vom 24.10.2023
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 2.11.2023
- Änderungsanträge zur Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg wird in § 4 „Rechte der Einwohner“ (1), § 9 „Ausschüsse“ (2), § 12 „Gleichstellungsbeauftragte“ (3, gemeinsam mit SPD)
- Änderungsanträge vom 22.08.2023
- Status: (1) und (2) beschlossen, (3) abgelehnt in der Sitzung der Stadtvertretung am 2.11.2023
- Anfrage von Jutta Wegner: Touristische Nutzung des östlichen Tollenseseeufers (20.10.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Beschlussvorlage (eingereicht gemeinsam mit Fraktionen aus CDU/FDP, SPD und DIE LINKE): „Nachhaltig Jugend beteiligen“ – Bekenntnis der Stadt zur Hauptamtlichkeit
- Beschlussvorlage vom 19.09.2023
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 2.11.2023
- Beschlussvorlage (eingereicht gemeinsam mit den Fraktionen SPD und DIE LINKE): Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg – weltoffen, tolerant und vielfältig
- Beschlussvorlage vom 29.08.2023
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 07.09.2023
- Anfrage von Holger Mieth: Moratorium für das Gelände der ehmaligen Stasi-Haftanstalt auf dem Lindenberg (28.06.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Jutta Wegner: Plattdeutsche Ortseingangsschilder am Bahnhof (22.06.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Nicolas Mantseris: Flughafen Trollenhagen (13.6.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage und Antwort
- Anfrage von Nicolas Mantseris: Investitionen in den Klimaschutz (09.05.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Beschlussvorlage: Erhalt und Weiterentwicklung von Stadtgrün in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
- Beschlussvorlage vom 02.05.2023
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2023
- Beschlussvorlage: Teilnahme an der Städteinitiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“
- Beschlussvorlage vom 02.05.2023
- Status: keine Mehrheit in der Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2023
- Anfrage von Dr. Werner Freigang: Alternative Wohnformen (04.05.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsherr Dr. Rainer Kirchhefer: Mehrweggeschirr bei Veranstaltungen (27.04.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Änderungsantrag zur Hauptsatzung: Zuweisung des Themas Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu einem Ausschus
- Änderungsantrag vom 24.04.2023
- Status: Beschluss über Änderung der Hauptsatzung wurde von der Tagesordnung der Sitzung der Stadtverretung am 27.04.2023 gestrichen
- Änderungsantrag zur Hauptsatzung: Fragerecht der Einwohner*innen in Stadtvertretung stärken
- Änderungsantrag vom 20.04.2023
- Status: Beschluss über Änderung der Hauptsatzung wurde von der Tagesordnung der Sitzung der Stadtverretung am 27.04.2023 gestrichen
- Änderungsantrag zur Hauptsatzung (eingereicht gemeinsam mit SPD-Fraktion): Gleichstellungsbeauftragte unterstützt Initiativen zur Verbesserung der Situation sexueller und geschlechtlicher Minderheiten
- Änderungsantrag vom 25.04.2023
- Status: Beschluss über Änderung der Hauptsatzung wurde von der Tagesordnung der Sitzung der Stadtverretung am 27.04.2023 gestrichen
- Anfrage von Ratsherr Dr. Rainer Kirchhefer: Müllvermeidung (16.03.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsfrau Jutta Wegner: Verbandsmitgliedschaften der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (16.03.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsfrau Jutta Wegner: Barrierefreie ÖPNV-Haltestellen (16.03.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsherr Dr. Rainer Kirchhefer: Lichtverschmutzung (14.03.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Änderungsantrag: Bebauungsplan Nr. 131 „Gartenstadt Neubrandenburg – An den Fünfeichener Teichen“ hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses
- Änderungsantrag
- Status: Der Änderungsantrag wurde durch die Stadtverwaltung in großen Teilen übernommen und in der Sitzung der Stadtvertretung am 27.04.2023 beschlossen
- Beschlussvorlage: Erarbeitung von Konzepten zum Erhalt und zur Weiterentwicklung von Stadtgrün in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
- Beschlussvorlage
- Status: nach Diskussionen in den Ausschüssen durch unsere Fraktion zurückgezogen und ersetzt durch Beschlussvorlage Erhalt und Weiterentwicklung von Stadtgrün in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
- Anfrage von Ratsfrau Jutta Wegner: Tempo-30-Zonen in Neubrandenburg (06.03.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsherr Nicolas Mantseris: Investitionen der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH (02.02.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsfrau Jutta Wegner: Sommerpassaktion für Kinder und Jugendliche (02.02.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Beschlussvorlage: Leihsystem für Lastenfahrräder einrichten
- Beschlussvorlage
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 16.03.2023
- Beschlussvorlage: Trinkwasserstationen in Neubrandenburg (gemeinsam eingereicht mit Ratsfrau Amina Kanew und SPD-Fraktion)
- Beschlussvorlage (BV/VII/0567)
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 02.02.2023
- Anfrage von Ratsfrau Jutta Wegner: Auslastung Schulbusverkehr (30.01.2023)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Änderungsantrag: Solarfestsetzung im Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
- Änderungsantrag
- Status: abgelehnt in der Sitzung der Stadtvertretung am 15.12.2022
- Beschlussvorlage: Verantwortung übernehmen, Dialog fortsetzen, Gedenken gestalten – Moratorium für das Gelände der ehemaligen Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
- Beschlussvorlage
- Änderungsblatt
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 15.12.2022
- Änderungsantrag: Gründung einer Betreibergesellschaft für das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ)
- Änderungsantrag
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 15.12.2022
- Anfrage von Ratsherr Holger Mieth: Generationengerechtigkeit (3.11.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsherr Dr. Rainer Kirchhefer: Klimaschutzkonzept (3.11.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsherr Dr. Rainer Kirchhefer: Radverkehr während Baumaßnahme Wehr Oberbach (22.09.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsherr Holger Mieth: Trinkwasserbrunnen in NB (29.08.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsfrau Jutta Wegner: Reinigungspflichten auf Radwegen (29.08.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Beschlussvorlage: Erhalt und Verbesserung der Bahnanbindung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
- Beschlussvorlage
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 11.08.2022
- Beschlussvorlage der Fraktion (Miteinreicher SPD und DIE LINKE): Setzen der Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT*) am 17. Mai
- Beschlussvorlage
- Status: beschlossen in der Sitzung der Stadtvertretung am 28.04.2022
- Anfrage von Ratsherr Holger Mieth: Mobilitätskonzept (19.04.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsherr Dr. Rainer Kirchhefer: Zaun am Augustabad (28.02.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortet
- Anfrage von Ratsfrau Jutta Wegner: Spielplatz Wallanlagen (03.02.2022)
- Anfrage und Antwort
- Status: beantwortetbeschlossen
