Meckl. Seenplatte http://gruene-seenplatte.de http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/der_deutschlandtakt_schiebt_neubrandenburg_auf_das_abstellgleis/ Neubrandenburg bei Deutschlandtakt auf dem Abstellgleis http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/der_deutschlandtakt_schiebt_neubrandenburg_auf_das_abstellgleis/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/der_deutschlandtakt_schiebt_neubrandenburg_auf_das_abstellgleis/ Die Bündnisgrüne Fraktion in der Stadtvertretung weist darauf hin, dass auch der Deutschlandtakt an... Neubrandenburg auf dem Abstellgleis gelandet

Mit großem Bahnhof stellte der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die neuen Pläne für den Deutschlandtakt und die Stärkung der Bahn vor. Für Neubrandenburg bedeutet der Deutschlandtakt allerdings den Abstieg in die dritte, wenn nicht vierte Liga des Bahnverkehrs.

Hierzu äußert sich die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Stadtvertretung Neubrandenburg: "Neubrandenburg als das drittgrößte Oberzentrum des Landes braucht eine gute Anbindung in die nahegelegenen Metropolregionen. Auf den ersten Blick scheint das mit dem Stundentaktauf der RE 4 und RE 5 nach Berlin, Stettin und über Bützow nach Hamburg auch gegeben. Wenn man aber genauer hinsieht, dann ist dieser Schluss trügerisch. Neubrandenburg wird vom schnellen Deutschlandtakt abgekoppelt. Wer von Berlin nach Stralsund will, fährt über die Neubrandenburger Strecke zwar deutlich kürzer, aber nicht deutlich schneller als über Pasewalk. Auch auf der Ost-West-Verbindung ist man künftig von Pasewalk oder Stettin nach Rostock über Anklam und Stralsund immer schneller unterwegs. Mit einer Beschleunigung der Strecke der RE 4 könnte man Rostock ab Neubrandenburg allerdings in weniger als 1,5 h und Hamburg in rd. 2,5 h erreichen. Wir brauchen dringend für die beiden sich in Neubrandenburg kreuzenden Bahnlinien ein stärkeres Engagement, um die Verbindungen zu beschleunigen. Der OB, aber auch die Landesregierung, müssen hier endlich ihre Hausaufgaben machen, weil Neubrandenburg vom Abstellgleis geholt werden muss."

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Wed, 01 Jul 2020 23:11:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/worten_taten_folgen_lassen/ Worten Taten folgen lassen. http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/worten_taten_folgen_lassen/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/worten_taten_folgen_lassen/ Aus der Stadtvertretersitzung Malchow vom 18. Juni 2020. Andere vertrauen uns, wenn wir unseren... Andere vertrauen uns, wenn wir unseren Worten Taten folgen lassen. „Taten zeigen die Prioriäten”, so einfach und treffend drückte es einst Mahatma Gandhi aus.

Die Fortschreibung des ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) der Stadt Malchow wurde am 13.12.2018 beschlossen. Auf der Homepage der Stadt Malchow steht unter Rathaus/ISEK Stadtentwicklung: "Nun ist es Aufgabe der Stadtvertretung, die Ziele und Maßnahmen zu beschließen und in den kommenden Jahren zu verfolgen und umzusetzen."

Die Fraktion B90/DIE GRÜNEN hat in die gestrige Stadtvertretersitzung fristgerecht Beschlussvorlagen eingebracht, die für Malchow wegweisend und zukunftssichernd sind. Es gibt zwei Wege für eine Fraktion Themen in den politischen Raum einzubringen und zur Diskussion zu stellen. Das ist über die Einbringung von Anträgen und Beschlussvorlagen in die Ausschüsse oder in die Stadtvertretung möglich. Wir haben den Weg in die Stadtvertretung gewählt, weil wir vor der Sommerpause stehen und der Verwaltung frühzeitig, die für die Haushaltsplanung 2021 ff. erforderlichen Informationen, über die politischen Ziele liefern wollten. Planansätze für Investitionen bedürfen einer gewissen Vorbereitung hinsichtlich Kostenermittlungen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen usw. Werden diese Vorschläge erst im September oder Oktober vorgetragen, wird der Verwaltung die erforderliche Bearbeitungszeit nicht gegeben und die Politik verwehrt sich selbst ihren Handlungsspielraum für zukunftsorientierte Maßnahmen zur Stadtentwicklung. Wir sprechen nicht nur von dem Haushaltsjahr 2021, sondern über den Finanzplanungszeitraum bis 2024.

Welche Themen hätten wir gerne besprochen:

* neue attraktive Wohnbauflächen, sodass zukünftig niemand auf einen Bauplatz warten muss

* Erweiterung des Gewerbegebietes, sodass Gewerbeflächen vorgehalten werden, um Ansiedlungen jederzeit zu ermöglichen

* Sanierung der alten Turnhalle an der Grundschule zu einer Aula und Trainingsstätte

* Investition an der Fleesenseeschule im Bereich der Außenanlagen

* Jugendtreff in der Schulstraße

* Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Alt Schweriner Weg

* Erneuerung der Bahnhofstraße

* Verzicht auf den jährlichen Mietüberschuss von 25.000 € des Seniorenzentrums, weil wir aus dem Bereich keine Gewinne ziehen möchten und es dort dringend gebraucht wird

* Errichtung eines zentralen Gedenkplatzes für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

* Volksfestplatz - Verbesserung der Oberfläche des Platzes mit teilweiser (NEU) Erschließung

Leider wurden auf Antrag des Stadtvertreters Hartmut Kretschmer alle neun Beschlussvorlagen von der Tagesordnung gestrichen. Das Abstimmungsergebnis lautet: 9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1-Stimmen-enthaltung. Uns ist bekannt, dass gegen diesen Beschluss Rickert R., Andre ́ Z., Elke-Annette S., die beiden Bündnisgrünen Anja Speckin und Joachim Stein. Die 6. und 7. Neinstimme können wir nicht genau benennen, da es unterschiedliche Angaben gibt. Frau Monika Göpper konnte leider nicht teilnehmen. Olaf Z. enthielt sich der Stimme.

Alle anderen Stadtvertreter haben sich für die Streichung erklärt, sodass sie zu den oben genannten Themen nicht diskutieren, beraten und entscheiden wollen.

Bei den Themen handelt es sich um Handlungsfelder des sogenannten ISEK`s (Integriertes Stadtentwicklungskonzept), womit die Stadt auf ihrer Homepage wirbt. https://www.inselstadt-malchow.de/seite/349708/isek-stadtentwicklung.html

Wir bleiben dran. Weil uns Malchow und seine Bürgerinnen und Bürger wichtig sind.

Wenn du mehr wissen möchtest, dann schaue hier in die Beschlussvorlagen.

Die B90/GRÜNEN aus Malchow

 

 

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Sun, 21 Jun 2020 08:26:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/mitgliederversammlung_des_kv_mse_am_13062020_gruene_waehlen_neuen_vorstand/ Mitgliederversammlung des KV MSE am 13.06.2020 - Grüne wählen neuen Vorstand http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/mitgliederversammlung_des_kv_mse_am_13062020_gruene_waehlen_neuen_vorstand/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/mitgliederversammlung_des_kv_mse_am_13062020_gruene_waehlen_neuen_vorstand/ Am 13.06.2020 konnte der bündnisgrüne Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte endlich seine erste... Grüne wählen neuen Kreisvorstand 

Der Kreisverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN wählte am Samstag, den 13.06.2020 seinen neuen Kreisvorstand und verabschiedete sich nach langjähriger Mitwirkung von Jutta Wegner und Falk Jagszent aus dem Kreisvorstand. Für ihre langjährige Arbeit bedankt sich der Kreisverband ausdrücklich, da sie durch ihr Engagement und durch das Anstoßen vieler Ideen und Projekte unseren Kreisband stark geprägt haben. Dazu zählen unter zahlreichen Aktivitäten die sehr erfolgreiche Kommunalwahl mit über 60 Kandidierenden, aus der mehrere Fraktionen auf Stadt- und Kreisebene entstanden sind. Darüber hinaus zählt auch die Mitwirkung und Ausgestaltung des Aktionsbündnisses „B96 Ausbau so nicht!" zu den Themen, die von Jutta Wegner und Falk Jagszent eingebracht und gestaltet wurden.
Nicht zuletzt ließ sich auch in den letzten zwei Jahren ein starker Mitgliederzuwachs verzeichnen: Waren es im Jahr 2017 noch 74 Mitglieder, konnte der Kreisverband mit aktuell 112 Mitgliedern die 100er-Marke überspringen. Der Kreisverband bedankte sich darüber hinaus aber auch bei seinen Besitzer*innen, die im Vorstand mitwirkten, Ideen einbrachten und die Sprecher*innen unterstützten, Ideen und Projekte mit Leben zu füllen. Dazu zählten: Mareile Bossemeyer, Toralf Maske, Anna-Luisa Plessow, Tobias Müller-Deku sowie Martin Krell.

Das neue Sprecher*innen-Team setzt sich nun aus Steffi Kühn und Martin Krell zusammen. Mit Blick auf die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen schauen sie bereits tatkräftig nach vorne, um den Kreisverband gut vorzubereiten. "Wir wollen in die weißen Flecken der Seenplatte gehen, Menschen mitnehmen und für grüne Politik begeistern", sagt der Sprecher Martin Krell.
Das neue Vorstandsteam wird außerdem durch Irene Blendinger und den wiedergewählten Schatzmeister Toralf Maske ergänzt. Erklärtes Ziel des neuen Vorstandes ist es, noch sichtbarer in der Seenplatte zu werden und sich für Umwelt und Klimaschutz, soziales Miteinander und Vielfalt zu engagieren. Dazu sollen verschiedene Formate geplant werden, um die Bürger*innen der Seenplatte zu beteiligen und Ideen und Wünsche in die politischen Gremien geben zu können.

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Sat, 13 Jun 2020 00:00:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/gruenefdppuls_und_spd_wollen_einen_plan_fuer_die_gruenflaechen_der_stadt_neustrelitz/ GRÜNE/FDP/PuLS und SPD wollen einen Plan für die Grünflächen der Stadt Neustrelitz http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/gruenefdppuls_und_spd_wollen_einen_plan_fuer_die_gruenflaechen_der_stadt_neustrelitz/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/gruenefdppuls_und_spd_wollen_einen_plan_fuer_die_gruenflaechen_der_stadt_neustrelitz/ Zur Stadtvertretung am 18. Juni und mit Vorberatung im Bauausschuss am 9. Juni beantragen die... Zur Stadtvertretung am 18. Juni und mit Vorberatung im Bauausschuss am 9. Juni beantragen die Fraktionen GRÜNE/FDP/PuLS und SPD, bis zum 30.06.2021 ein Konzept für die Pflege und Entwicklung der Grünflächen in Zuständigkeit der Stadt Neustrelitz entwickeln zu lassen.

„Wir wollen ein stimmiges, optisch hochwertiges und gleichzeitig ökologisch wertvolles Stadtbild, das den Bedürfnissen der touristischen Stadtentwicklung und des Denkmalschutzes entspricht.“, sagt GRÜNEN-Stadtvertreter Falk Jagszent. Und weiter: „Dabei soll so viel Fläche wie möglich in insektenfreundliche Blühflächen überführt werden. Werden diese klug angelegt und gepflegt, können optisch attraktive Quartiere entstehen, in denen bestimmte Blütenfarben dominieren. Dazu braucht es einen flächenscharfen und transparenten Plan, welche Ziele und Maßnahmen wo vorgesehen sind – diesen gibt es bisher nicht.“

Ein solches Konzept ermöglicht zudem eine personelle und technische Kapazitätsplanung, indem beispielsweise festgelegt wird, wo in Normaljahren wie oft und mit welcher Technik gemäht werden soll.

Hintergrund:

Städtische Grünflächen sind für die Menschen von hohem Wert und bieten vielfältige Nutzungsmög-lichkeiten. Sie bedeuten Lebensqualität, Gesundheit, Erholung, Bewegung und Naturerfahrung. Für eine gesunde Entwicklung ist es förderlich, wenn Kinder in einem naturnahen Umfeld spielen und Naturelemente wie Wasser, Boden, Pflanzen und Tiere mit den eigenen Sinnen erleben können.

Grünflächen sind zudem unverzichtbar für die Erhaltung der biologischen Vielfalt. Städte sind im Vergleich zur umgebenden Landschaft oft artenreicher, da sie verschiedene Standortbedingungen auf kleinstem Raum beherbergen. Auch für Insekten bieten Städte wertvolle Lebensräume.Vielfältige Grünflächen verbessern Stadtklima, Luftqualität und leisten einen wichtigen Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel. Mit Blick auf die zunehmenden Hitzewellen und Starkregenereignisse werden schon heute „grüne Lösungen“ bevorzugt. Selbst kleinere Grünanlagen können die Temperaturen im Vergleich zur bebauten Umgebung bereits um 3 bis 4 Grad senken. Stadtnatur ist damit grüne Infrastruktur. Urbane grüne Infrastruktur stellt eine sinnvolle und notwendige Ergänzung zur grauen Infrastruktur dar und ist somit unverzichtbar für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Sie fördert die Lebensqualität und Attraktivität von Städten und trägt unmittelbar zur Daseinsvorsorge bei.

Aufgrund ihrer hohen Bedeutung ist es unverzichtbar, für die städtischen Grünflächen klare auf die jeweilige Lage und Schwerpunktfunktion abgestimmte Ziele zu entwickeln, Pflegekonzepte zu definieren und diese dann mit den notwendigen Ressourcen umzusetzen.

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Sat, 06 Jun 2020 15:38:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/kreismitgliederversammlung_am_13062020/ Kreismitgliederversammlung am 13.06.2020 http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/kreismitgliederversammlung_am_13062020/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/kreismitgliederversammlung_am_13062020/ Der Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte trifft sich zur Mitgliederversammlung am Samstag, den... Der Vorstand des Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte lädt ein zur

Kreismitgliederversammlung
am Samstag, den 13.06.2020 um 14:00 Uhr
in der Neuen Burg Penzlin, Wilhelm-Scharff-Allee 6, 17217 Penzlin

 

Für die Kreismitgliedreversammlung sind folgende Tagesordnungspunkte geplant:

  • Abstimmung einer Position des Kreisverbandes zur "Atommüll-Endlagersuche im Landkreis MSE"
  • Neuwahl des Kreisvorstandes
  • Wahl der Delegierten zur Landesdelegiertenkonfrenz, zur Bundesdelegiertenkonferenz, zum Landesfrauenrat und zum Landesdelegiertenrat. Wahl der Delegierten zur Landeswahlversammlung und zur Bundeswahlversammlung.
  • Abstimmung über die Beschlussanträge "Bereitstellung von Budgets für Ortsverbande" und "Satzungsänderung, § 8 Mandatsträgerbeiträge"
  • Information zu den geplanten Veranstaltungen 2020 und zum zeitlichen Fahrplan zur Landtagswahl: Listenaufstellung und Programmprozess sowie Stelle der Regionalkoordinator*in für den Wahlkampf 2021

Unsere Versammlung wird nach heutigem Stand unter den Regelungen des Infektionsschutzgesetzes hinsichtlich der Corona-Pandemie stattfinden. Neben dem Einhalten von Mindestabständen sind wir gehalten das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken dringend zu empfehlen. Ferner dürfen wir keine Speisen oder Getränke anbieten. Schweren Herzens müssen wir euch daher bitten, eure persönliche Verpflegung selbst mit zu bringen. Es wäre schön, wenn ihr vorab eure Teilnahme per E-Mail bestätigen würdet.

Bei eventuellen Rückfragen wendet Euch bitte direkt an das Regionalbüro, E-Mail: info@gruene-seenplatte.de, Tel: 0395 35175469.
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und lebhafte Diskussionen.

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Thu, 28 May 2020 12:01:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/neustrelitzer_carolinum_verfehlt_im_umgang_mit_corona_tests_das_ziel/ Neustrelitzer Carolinum verfehlt im Umgang mit Corona-Tests das Ziel http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/neustrelitzer_carolinum_verfehlt_im_umgang_mit_corona_tests_das_ziel/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/neustrelitzer_carolinum_verfehlt_im_umgang_mit_corona_tests_das_ziel/ Nach Ansicht der GRÜNEN MV hat das Neustrelitzer Gymnasium Carolinum im Umgang mit Corona-Tests... Nach Ansicht der GRÜNEN MV hat das Neustrelitzer Gymnasium Carolinum im Umgang mit Corona-Tests eine rote Linie überschritten. Schülerinnen und Schüler, die negativ auf das Corona-Virus getetest wurden, erhalten dort einen grünen Punkt und genießen größere Freiräume als nicht getestete. Dieses Vorgehen müsse umgehend eingestellt und die präventiven Tests zu einem wirklichen Modellprojekt gemacht werden.

Dazu die Landessprecherin der GRÜNEN in MV, Ulrike Berger: „Es ist grundsätzlich gut, nach klugen Wegen im Umgang mit der Corona-Pandemie zu suchen. Mit der Kennzeichnung getesteter Schülerinnen und Schüler ist das Neustrelitzer Carolinum aber klar über das Ziel hinaus geschossen. Das Bildungsministerium sollte hier einschreiten. Dieses Modell kann auf keinen Fall Vorbild für die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern oder irgendeine andere Institution werden. Wir dürfen gar nicht erst anfangen, Menschen danach zu markieren, ob sie eine Krankheit haben oder getestet wurden. Unterschiedliche Freiheitsrechte dürfen von diesen Markierungen erst recht nicht abhängig sein. Solche Ansätze führen zu Stigmatisierung und erhöhen den Druck, an den eigentlich freiwilligen Tests teilzunehmen. Wenn wir solche Methoden bei Corona zulassen, werden wir sie auch bei anderen Gelegenheiten und anderen Infektionskrankheiten nicht mehr verhindern können. Tests sollen dazu da sein, tatsächliche Infektionen zu erkennen. Damit kann der Schutz der Mitmenschen verbessert werden, zusätzliche Markierungen sind dafür gar nicht nötig. Dass sich Gruppeneinteilungen und Markierungen schnell verselbständigen können, ist sehr eindrucksvoll in dem Buch "Die Welle“ beschrieben.“

Falk Jagszent, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte, ergänzt: „Getestete und nicht getestete Schülerinnen und Schüler dürfen nicht unterschiedlich behandelt werden. Das Carolinum, dessen Träger unser Landkreis ist, sollte diese Markierungen darum sofort abschaffen. Die Tests selbst halten wir als Modellversuch wiederum für sinnvoll. Es sollte aber ein echtes Modellprojekt sein, mit transparenter Begleitung durch Wissenschaft, Gesundheits- und Bildungsministerium. Nur so können dann auch belastbare Erkenntnisse für andere Schulen gewonnen werden. Die Frage muss ja lauten, ob präventive Tests das Infektionsrisiko so stark verringern können, dass ein regulärer Schulbetrieb wieder möglich ist. Dafür brauchen wir verlässliche Daten und eine Landesregierung, die die Schulen bei der Bekämpfung der Pandemie unterstützt, statt sie allein zu lassen.“

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Wed, 27 May 2020 14:24:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/grundrechte_fuer_eine_tolerante_demokratie/ Grundrechte für eine tolerante Demokratie http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/grundrechte_fuer_eine_tolerante_demokratie/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/grundrechte_fuer_eine_tolerante_demokratie/ Vor 71 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft. Diesen Tag gilt es zu würdigen in einer Zeit der... Sat, 23 May 2020 00:14:00 +0200 http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/die_gruenen_wundern_sich_laut_unter_welchen_bedingungen_kritiker_der_corona_massnahmen_in_neubrandenburg_spazieren_gehen/ Die Grünen wundern sich laut, unter welchen Bedingungen Kritiker der Corona-Maßnahmen in Neubrandenburg „spazieren gehen“ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/die_gruenen_wundern_sich_laut_unter_welchen_bedingungen_kritiker_der_corona_massnahmen_in_neubrandenburg_spazieren_gehen/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/die_gruenen_wundern_sich_laut_unter_welchen_bedingungen_kritiker_der_corona_massnahmen_in_neubrandenburg_spazieren_gehen/ Am vergangenen Montag war in der Innenstadt und auf dem Radweg am Friedrich-Engels-Ring eine... Am vergangenen Montag war in der Innenstadt und auf dem Radweg am Friedrich-Engels-Ring eine wunderliche Versammlung zu sehen. Ca. 200 Menschen trafen sich vorgeblich zu einem „Spaziergang“, in dem sie tatsächlich ihre Unzufriedenheit mit den Beschränkungen in Anbetracht der Covid-19 Pandemie (Corona- Virus) ausdrücken wollten. Bemerkenswert ist, dass diesen Menschen die zurückliegenden Beschränkungen genau in dem Moment lästig und bewusst werden, wo sie allmählich zurückgezogen werden. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist bei allem Verständnis für Kritik an einigen über das Ziel hinausschießende Maßnahmen darauf hin, dass Covid-19 nicht verharmlosend als mit einer Grippe vergleichbar betrachtet werden kann, weil es anders als bei der Grippe bei Covid-19 weder einen schützenden Impfstoff, noch eine sichere Behandlungsmöglichkeit gibt. Besorgniserregend ist deshalb, dass alle dringend empfohlenen Schutzmaßnahmen, wie ausreichend Abstand voneinander zu halten und eine Mund-Nasen-Maske zu tragen, von den allermeisten Teilnehmenden missachtet wurden. Erschreckend ist, dass bei diesem „Spaziergang“ auch eine Mitbürgerin, die sich auf dem Fußweg am Friedrich-Engels-Ring niedergelassen hatte, bespuckt und getreten wurde. Bei alldem fand die anwesende Polizei die Rolle der Beobachterin genau richtig.

„Wir akzeptieren, dass sich in Anbetracht vieler Einschränkungen, die angesichts der Covid-19-Pandemie ausgesprochen wurden, Menschen in ihrer persönlichen Lebensführung eingeschränkt fühlen. Auch ist es nachvollziehbar, dass sich Gewerbetreibende, die in den letzten Wochen ihre Betriebe nicht öffnen konnten, in ihrer Existenz bedroht fühlen und ihren Sorgen Ausdruck verleihen wollen, auch wenn bereits viele Maßnahmen getroffen wurden, um die Folgen abzumildern“, so Knut Jondral, Sprecher des Ortsverbandes Neubrandenburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mich irritiert aber, dass eine solche Unzufriedenheit nicht den üblichen Weg einer Versammlungsanmeldung gehen kann, die es den zuständigen Behörden ermöglicht, die notwendigen Maßnahmen zum Schutz des Versammlungsrechtes, der Versammlungsteilnehmer*innen und der Bevölkerung zu ergreifen. Gerade wenige Tage zuvor gab es in Demmin zum 75. Jahrestag des Kriegsendes eine Versammlung mit einer ähnlich hohen Teilnehmer*innenzahl, die dennoch geordnet und unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt werden konnte. Sich hier klammheimlich zu versammeln und unnötige Gefahren zu verursachen halte ich für völlig verfehlt und vor allem rücksichtslos. Der Angriff auf die am Boden sitzende Gegendemonstrantin ist darüber hinaus nicht zu entschuldigen und in hohem Maße zu verurteilen. Gewaltfreiheit ist Grundvoraussetzung von Kommunikation. Wir verurteilen den Angriff zutiefst!“

Jutta Wegner, Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende in der Neubrandenburger Stadtvertretung ergänzt: „Sehr fragwürdig finde ich das Verhalten der anwesenden Polizei und des Ordnungsamtes des Kreises. Das Geschehen wirkte, als hätte niemand mit dem Aufzug gerechnet. Dabei gab es schon Tage vorher entsprechende Kommunikation in den Chatkanälen der Organisatoren und auch eine entsprechende Presseberichterstattung durch den Nordkurier bereits am Wochenende. Mich wundert sehr, dass das kreisliche Ordnungsamt so tut, als hätte durch die unterbliebene Anzeige der Veranstaltung nichts stattgefunden. Geradezu lächerlich wirkt die Aussage der Polizei, dass es keine Verstöße bei dem Aufmarsch gegeben habe, wenn man sich die im Nordkurier veröffentlichten Videosequenzen anschaut. Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und muss selbstverständlich auch in der aktuellen Situation gewährleistet sein. Allerdings muss mit dieser Situation auch verantwortlich umgegangen werden. Das Risiko, eine Covid-19 Infektion zu übertragen ist umso größer, je länger Menschen ohne ausreichenden Abstand voneinander miteinander kommunizieren. Da niemand weiß, ob er aktuell Träger des Erregers ist, dienen alle Vorsichtsmaßnahmen nicht dem eigenen Schutz, sondern immer dem Schutz anderer. Wenn die Organisatoren dieses Aufzugs nicht den Mut haben, die Verantwortung für die Vermeidung einer Infektion zu übernehmen, indem sie sich anonym zu einem „Spaziergang“ in ebenfalls anonymen Chatgruppen verabreden, ist es umso mehr Aufgabe der Polizei und der Versammlungsbehörde, auf die Einhaltung der im Infektionsschutzgesetz festgelegten Abstandsregeln und vor allem Dokumentationspflichten zu achten und sie einzufordern. Wie soll eine Infektionskette nachvollzogen werden, wenn niemand weiß, wer dort gelaufen ist? Gänzlich unverständlich ist es für mich, wenn kommunale Mandatsträger sich in eine solche unangemeldete Versammlung einreihen, besonders wenn sie an anderen Tagen sehr viel Wert auf die Einhaltung von Recht und Ordnung legen. Ich würde mir wünschen, dass bei künftigen „Spaziergängen“, die selbstverständlich auch möglich sein müssen, die aus einer Verantwortung der Allgemeinheit gegenüber geltenden Regeln auch eingehalten werden. Der verletzten Amina Kanew wünsche ich gute Besserung und dass ihr keine Nachteile daraus erwachsen, dass sie den Termin zum Schreiben ihrer Abiturklausuren nun nicht einhalten kann.“

 

Jutta Wegner                                                                           Knut Jondral
Fraktionsvorsitzende Stadtvertretung NB                               Sprecher Ortsverband NB
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN                                                      BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

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Thu, 14 May 2020 20:35:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/gruene_erheben_einwende_gegen_klaerschlammverbrennungsanlage/ Grüne erheben Einwende gegen Klärschlammverbrennungsanlage http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/gruene_erheben_einwende_gegen_klaerschlammverbrennungsanlage/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/gruene_erheben_einwende_gegen_klaerschlammverbrennungsanlage/ In Stavenhagen wird derzeit eine Anlage zur Trocknung und Verbrennung von Klärschlamm geplant. Die... In Stavenhagen wird derzeit eine Anlage zur Trocknung und Verbrennung von Klärschlamm geplant. Die Antragsunterlagen liegen nun öffentlich im StALU Mecklenburgische Seenplatte aus. Jede*r hat die Möglichkeit zur Einsicht und kann Einwendungen gegen das Vorhaben erheben. Diese Möglichkeit hat nun die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN genutzt und stellt ihre Stellungnahme interessierten Bürger*innen als Hilfestellung für die eigene Stellungnahme auf der Homepage des GRÜNEN Kreisverbandes zur Verfügung.

„Unsere Hauptkritik richtet sich gegen den drohenden Abfalltourismus und die damit verbundene Umweltverschmutzung“, sagt der Fraktionsvorsitzende Falk Jagszent.

„Der Klärschlamm soll hauptsächlich aus Berlin und Brandenburg angeliefert werden. Bei voller Auslastung der Anlage bedeutet dies, dass jährlich 19.000 LKW durch Stavenhagen zur Anlage hin und von dort wegfahren. Dies ist den Bürger*innen in Stavenhagen und den Orten auf dem Weg nach Stavenhagen nicht zuzumuten. Eine Anlieferung per Bahn will der Betreiber alleine aus wirtschaftlichen Gründen nicht“.

„Es ist auch nicht einzusehen, weshalb der Klärschlamm aus Berlin und Brandenburg in MV verbrannt werden soll. Durch den weiten Transport entstehen den Klärwerken voraussichtlich höhere Entsorgungskosten, die diese an die Bürger*innen weitergeben.“, erklärt Jagszent weiter. Besonders absurd wird es, wenn man bedenkt, dass zukünftig Klärschlamm aus Neustrelitz und anderen Städten und Gemeinden aus der Seenplatte mit LKWs nach Rostock gefahren und dann dort verbrannt werden soll. „Klimaschutz und lokale Kreisläufe gehen mit Sicherheit anders.“, sagt Jagszent.

„Weiter haben wir bedenken, dass der Betreiber sich nicht an die BVT-Beschlüsse der EU halten wird (Beste verfügbare Technik). Somit werden die Emissionen höher sein als sie nach dem Stand der Technik sein müssten. Juristisch halten wir die Umsetzung der BVT-Beschlüsse bereits jetzt sofort und nicht - wie von EEW angeführt - erst mit einer 1-jährigen Übergangsfrist für zwingend. Wir erwarten von den Genehmigungsbehörden, dass sie dieses geltende Recht auch durchsetzen – alles andere wäre rechtswidrig“, so Jagszent abschließend.

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Thu, 14 May 2020 11:04:00 +0200
http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/neustrelitzer_gruene_begruessen_das_spielplatzkonzept_der_stadt_neustrelitz/ Neustrelitzer Grüne begrüßen das Spielplatzkonzept der Stadt Neustrelitz http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/neustrelitzer_gruene_begruessen_das_spielplatzkonzept_der_stadt_neustrelitz/ http://gruene-seenplatte.de/presse/news-detail/article/neustrelitzer_gruene_begruessen_das_spielplatzkonzept_der_stadt_neustrelitz/ Die Stadt hat ein Spielplatzkonzept erarbeitet und vor Beschluss durch die Stadtvertretung zur... Hier die eingereichte Stellungnahme:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir begrüßen, dass sich die Stadtverwaltung dem Thema annimmt und ein ausführliches Konzept zur Fortentwicklung der Neustrelitzer Spielplätze vorlegt. Neustrelitz zeichnet sich durch einige sehr prominent gelegene Spielplätze aus, die es gilt, weiter zu entwickeln und populär zu halten, denn auch diese gelten nicht nur als alltäglicher Spielort und Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sondern auch für Besucherinnen und Besucher. Mit diesem Schreiben möchten wir Stellung zu der von Ihnen veröffentlichten Konzeption nehmen.

Wir schlagen vor, die Auswahl und Gestaltung der klassischen Spielgeräte auf innovative und kreative Spielgeräte auszuweiten. Dem Konzept sind sehr ausführliche Schilderungen der bestehenden Geräte und Nutzung durch die unterschiedlichen Altersgruppen zu entnehmen. Dass es sowohl Spiel- und Sport-Plätze für größere Kinder und Jugendliche, sowie für kleinere Kinder gibt, ist positiv, dennoch sollte es an den größeren Spielplätzen für alle Altersgruppen attraktiv sein, sodass Familien mit Kindern unterschiedlichen Alters zum Verweilen eingeladen werden.

Bisher existieren auf den Neustrelitzer Spielplätzen zumeist weit verbreitete, allgemein bekannte Spielgeräte, bei denen den Nutzerinnen und Nutzer relativ klare Vorgaben gemacht werden. Diese sind zwar beliebt, gleichzeitig können weniger klassische Formen und Materialen die Kinder verstärkt zu kreativen Ideen, fordernden Kletteraktionen oder Rollenspielen motivieren. Wir würden uns wünschen, dass Inklusion, kreatives Spielen und Klettern einen höheren Stellenwert erhalten. Hier bietet zum Beispiel die „Berliner Seilfabrik“, deren Konzept zudem nachhaltig und ökologisch ist, tolle Anregungen. Der Seilturm, der am Katersteig geplant ist, umfasst diese Ideen schon, eine Ausweitung der Form mit z.B. Seilbrücke und Plateau könnte dazu dienen, dass sowohl kleinere als auch größere Kinder dort auf ihr Kosten kommen.

Durch die Firma „Berliner Seilfabrik“ werden auch integrierte Schattenspender angeboten. Ein Großteil unserer Spielplätze liegt in der prallen Sonne. Es gibt wenig Begrünung und oft keine Schattenspender, was in den heißen Sommermonaten sehr problematisch und gefährlich ein kann (Hautkrebsrisiko, Sonnenstich). Grünanlagen, Bäume und Hecken können kreativ in das Spielen mit einbezogen werden, zum Beispiel, um sich dahinter zu verstecken oder Fangen zu spielen. Besonders gut hebt sich die am Venusberg geplante Rutsche ab, die die Treppe nach unten begleiten soll. Auch dieses Format könnte durch begleitende „Spielgeräte“, die sich an von Familien und Kindern hoch frequentierten Spazierwegen und Straßen befänden, weiter gesponnen werden. Diese könnten zum Klettern, als Hindernisse oder zum kurzen Verweilen einladen. Zum Beispiel kann man sich darunter einige hintereinander angeordnete Poller oder große Steine vorstellen, auf denen von einem zum anderen balanciert werden kann, ein Balancier-Balken oder ein Sprachrohr. An Hügeln könnte ein kleiner Tunnel zum durchkrabbeln gebaut werden. Um diese kleinen „Attraktionen“ zu vernetzen, könnte ein farblich markierter Rundweg entstehen, an dem Besucherinnen und Besucher sowie Einheimische diese kleinen Attraktionen vorfinden.

Wir bedauern zudem, dass der kleine Spielplatz in Fürstensee zurückgebaut werden soll. Dieser wird gerade im Sommer von ortsansässigen Kindern, Ausflüglern und Touristen genutzt. Der innerörtliche Spielplatz stellt für Ortsfremde und Badegäste keine Alternative dar. Es sollten insbesondere die Jugendbänke erhalten bleiben, denn für diese zählt ein Ort zum Kommunizieren in schöner Umgebung genauso wie für Kinder die Spielmöglichkeit am Badestrand.

Wir freuen uns, wenn die hier genannten Anregungen in die Überlegungen zum Ausbau und zur Weiterentwicklung der Neustrelitzer Spielplätze dienen, insbesondere Kreativität, Nachhaltigkeit und Begrünung liegen uns dabei am Herzen.

Ihr Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unten finden Sie den Link zum Spielpaltzkonzept der Stadt Neustrelitz.

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Mon, 11 May 2020 13:10:00 +0200