Stadtvertretung Neustrelitz
Informationen der Stadtvertretung Neustrelitz gibt es auch direkt auf der Facebookseite des GRÜNEN Ortsverbandes:
Neustrelitzer News
Neubrandenburg bei Deutschlandtakt auf dem Abstellgleis
Die Bündnisgrüne Fraktion in der Stadtvertretung weist darauf hin, dass auch der Deutschlandtakt an der Stadt vorbeigeht und fordert den OB zu mehr Engagement im Hinblick auf die Bahnanbindung Neubrandenburgs auf. Das drittgrößte Oberzentrum im Land muss gute Bahnverbindungen haben, es darf sich nicht abhängen lassen.
Mehr»Worten Taten folgen lassen.
Aus der Stadtvertretersitzung Malchow vom 18. Juni 2020.
Andere vertrauen uns, wenn wir unseren Worten Taten folgen lassen. „Taten zeigen die Prioriäten”, so einfach und treffend drückte es einst Mahatma Gandhi aus.
Die Fortschreibung des ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) der Stadt Malchow wurde am 13.12.2018 beschlossen. Auf der Homepage der Stadt Malchow steht unter Rathaus/ISEK Stadtentwicklung: "Nun ist es Aufgabe der Stadtvertretung, die Ziele und Maßnahmen zu beschließen und in den kommenden Jahren zu verfolgen und umzusetzen."
Themen wie Schaffung von Wohnbauflächen, Erweiterung des Gewerbegebietes, Jugendtreff, Investitionen an den Schulen ... sollen leider nicht besprochen werden.
Mehr»Mitgliederversammlung des KV MSE am 13.06.2020 - Grüne wählen neuen Vorstand
Am 13.06.2020 konnte der bündnisgrüne Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte endlich seine erste Mitgliederversammlung in diesem Jahr durchführen. Eingeleitet wurde die Versammlung mit einem Grußwort von Claudia Müller, Mitglied des Bundestages; dabei ging Claudia insbesondere auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Mecklenburg-Vorpommern ein, auf Chancen aus den Hilfsprogrammen für einen ökologischen Umbau der Wirtschaft und für die Kommunen im Landkreis.
Auf die Diskussion und Verabschiedung eines Positionspapiers zur Atommüll-Endlagersuche im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte folgten Rechenschftsbericht und Entlastung des bisherigen Vorstandes, der Haushaltsbericht und die Verabschiedung des Haushaltes sowie die Wahl des neuen Vorstandes des Kreisverbandes und der Delegierten zur Landes- und Bundesdelegiertenkonferenz sowie zum Landesfrauenrat und zum Landesdelegiertenrat.
Mehr»GRÜNE/FDP/PuLS und SPD wollen einen Plan für die Grünflächen der Stadt Neustrelitz
Zur Stadtvertretung am 18. Juni und mit Vorberatung im Bauausschuss am 9. Juni beantragen die Fraktionen GRÜNE/FDP/PuLS und SPD, bis zum 30.06.2021 ein Konzept für die Pflege und Entwicklung der Grünflächen in Zuständigkeit der Stadt Neustrelitz entwickeln zu lassen.
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Kreismitgliederversammlung am 13.06.2020
Der Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte trifft sich zur Mitgliederversammlung am Samstag, den 13.06.2020 um 14:00 Uhr In der Neuen Burg Penzlin, Wilhelm-Scharff-Allee 6, 17217 Penzlin.
Mehr»Neustrelitzer Carolinum verfehlt im Umgang mit Corona-Tests das Ziel
Nach Ansicht der GRÜNEN MV hat das Neustrelitzer Gymnasium Carolinum im Umgang mit Corona-Tests eine rote Linie überschritten. Schülerinnen und Schüler, die negativ auf das Corona-Virus getetest wurden, erhalten dort einen grünen Punkt und genießen größere Freiräume als nicht getestete.
Mehr»Grundrechte für eine tolerante Demokratie
Vor 71 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft. Diesen Tag gilt es zu würdigen in einer Zeit der Corona-Pandemie unter Einschränkungen, welche die durch dieses Grundgesetz garantierten Freiheiten für einige Wochen eingeschränkt haben und trotz Lockerungen noch immer einschränken. Einschränken in einem Maße, das wir uns nicht hätten vorstellen können.
Eben dieses Grundgesetz, unsere Verfassung, garantiert aber nicht nur unsere Freiheiten – insbesondere die von Minderheiten, sondern begrenzt individuelle Freiheiten dort wo Freiheiten anderer eingeschränkt werden. Diese Grundrechte garantieren uns, dass wir nach dem Ende der Pandemie wieder zu unseren Freiheiten werden zurückkehren können.
Der bündnisgrüne Ortsverband Neubrandenburg will unter dem Motto Grundrechte für eine tolerante Demokratie mit unseren Bürger*innen offen diskutieren und gemeinsam herausarbeiten, in welchen Grundrechten sie sich eingeschränkt fühlen und welche Lösungen sie erwarten.
Besuchen Sie / besucht unseren Stand „Grundrechte für eine tolerante Demokratie“ auf dem Marktplatz in Neubrandenburg, am 23.05.2020, von 14 Uhr bis 17 Uhr. Claudia Schulz, eine unserer Landesvorsitzenden, hat ihre Unterstützung zugesagt.
Die Grünen wundern sich laut, unter welchen Bedingungen Kritiker der Corona-Maßnahmen in Neubrandenburg „spazieren gehen“
Am vergangenen Montag war in der Innenstadt und auf dem Radweg am Friedrich-Engels-Ring eine wunderliche Versammlung zu sehen. Ca. 200 Menschen trafen sich vorgeblich zu einem „Spaziergang“, in dem sie tatsächlich ihre Unzufriedenheit mit den Beschränkungen in Anbetracht der Covid-19 Pandemie (Corona- Virus) ausdrücken wollten.
Der Kreisverband von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der Ortsverband Neubrandenburg sind besorgt, dass alle dringend empfohlenen Schutzmaßnahmen von den allermeisten Teilnehmenden missachtet wurden. Erschreckend ist, dass bei diesem „Spaziergang“ auch eine Mitbürgerin bespuckt und getreten wurde. Wir verurteilen den Angriff zutiefst und wünschen Amina Kanew gute Besserung.
Grüne erheben Einwende gegen Klärschlammverbrennungsanlage
In Stavenhagen wird derzeit eine Anlage zur Trocknung und Verbrennung von Klärschlamm geplant. Die Antragsunterlagen liegen nun öffentlich im StALU Mecklenburgische Seenplatte aus. Jede*r hat die Möglichkeit zur Einsicht und kann Einwendungen gegen das Vorhaben erheben. Diese Möglichkeit hat nun die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN genutzt und stellt ihre Stellungnahme interessierten Bürger*innen als Hilfestellung für die eigene Stellungnahme hier zur Verfügung.
Mehr»Neustrelitzer Grüne begrüßen das Spielplatzkonzept der Stadt Neustrelitz
Die Stadt hat ein Spielplatzkonzept erarbeitet und vor Beschluss durch die Stadtvertretung zur Stellungnahme veröffentlicht. Bis zum 15.05.20 können alle Bürger*innen sowie Vereine oder andere Gruppen ihr Meinung zum Konzept äußern. Der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auch eine Stellungsnahme abgegeben.
Dazu Friederike Fiß, Sprecherin des GRÜNEN Ortsverbandes: "Wir rufen die BügerInnen und Bürger dazu auf, auch Stellung zu nehmen und bis zum Freitag, den 15.05.2020 noch Vorschläge zur Gestaltung unserer Spielplätze einzureichen! Diese Art der Bürger*Innen-Beteiligung ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie, es gilt, ihn zu nutzen!".
Mehr»12.04.16 Antwort der Stadtverwaltung zur Anfrage bezüglich der Jagdverpachtung
Die Fraktion PuLs/FDP/Grüne hatte eine Anfrage gestellt um Informationen zu erhalten, ob es Beschlüsse der Stadtvertretung zur Jagdverpachtung gibt. Auch wurde nach einen Wildschadensmonitoring gefragt. Die Antwort der Stadtverwaltung Neustrelitz liegt nun vor. Welche Auswirkungen die Antwort hat, wird die Fraktion in der nächsten zeit beraten.
08.03.16 Strelitzer Zeitung: Das große Stühle-Rücken
Der Wechsel von Falk Jagszent in eine andere Fraktion ist schon drei Monate her, die Auswirkungen stellt die Strelitzer Zeitung in einem am 08.03.16 veröffentlichtem Artikel dar.
02.03.16 Anfrage an die Stadt Neustrelitz zum Thema Jagdverpachtungen
Die Fraktion Puls/FDP/Grüne hat aus aktuellem Anlass eine Anfrage an die Stadt Neustrelitz gestellt. Dabei geht es u.a. um die Jagdverpachtungen und um Wildschäden.
Strelitzer Zeitung, 08.02.2016
Hartnäckigkeit zahlt sich aus
Für einen Neustrelitzer ist jetzt ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen. Vor mehr als zwei Jahren erzählte Helge Vollmar dem Nordkurier zum ersten Mal, dass in seinem Stadtteil Altstrelitz viele Wege und Gebäude nicht barrierefrei seien. Bei Ausfahrten mit seinem Elektroscooter oder Spaziergängen mit dem Rollator stand der stark gehbehinderte Mann immer wieder vor unüberwindbaren Hürden. Neben einigen desolaten Gehwegen war die schwere Eingangstür des ehemaligen Technikums für ihn eine große Barriere. In die Apotheke kam er nur mit Hilfe, denn allein bekam er die Tür nicht auf.
Nach dem Zeitungsbeitrag passierte erst einmal nichts. Doch ein Jahr später, Helge Vollmar glaubte schon fast nicht mehr dran, kam der Stein allmählich ins Rollen. Grünen-Stadtvertreter Falk Jagszent kümmerte sich, die SPD-Fraktion der Stadtvertetung schrieb ihm ebenfalls einen Brief, und ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung setzte sich auch mit ihm in Verbindung. Helge Vollmar blieb tapfer dran.
Und dann, ein weiteres Jahr später, der große Durchbruch: Die schwergängige Tür wurde durch eine sich selbst öffnende Automatiktür ersetzt. Helge Vollmar bedankt sich bei allen Beteiligten. Hartnäckigkeit zahlt sich eben doch manchmal aus.
Kontakt zur Autorin
s.boehm@nordkurier.de
25.01.16 Änderungsantrag "Einbeziehung des Projektes "Aussenanlagen Schule/Kita Sandberg" in die Projektförderung"
Die Fraktion PuLS/FDP/Grüne hat einen Änderungsantrag zur Vorlage der Verwaltung eingereicht. Durch den Änderungsantrag soll das Projekt "Aussenanlage Schule/Kita am Sandberg" aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) in die Projektförderung einbezogen werden.
22.01.16 Neustrelitz: Antrag zur Erhöhung der Finanzausstattung der Kommunen
Die Fraktion Puls/FDP/Grüne hat auf Initiative des bündnisgrünen Stadtvertreters Falk Jagszent eine Antrag in die Stadtvertretung eingebracht, in dem der Bürgermeister aufgefordert wird, der Landesregierung die Kritik der Stadt Neustrelitz zu übermitteln, dass z.B. die Gemeindeverbände bei der Änderung des Finanzausgleichsgesetes (FAG) nicht einbezogen wurde.
Darüber hinaus wird kritisiert, das bei der Haushaltaufstellung die Anforderungen an eine angemessene kommunale Finanzausttatung nicht erfüllt werden.
Hier der gesamte Antag zum Lesen und downloaden
05.01.2016 Grüner Stadtvertreter wechselt in andere Fraktion
Mit dem Wechsel des Jahres hat der bündnisgrüne Stadtvertreter Falk Jagszent die Fraktion SPD/Bündnisgrüne verlassen. Als neue Partner hat sich Falk Jagszent mit Abstimmung des Ortsverbandes nun die Fraktion Partei unabhängige Liste Strelitzer Bürger/FDP (PuLS/FDP) ausgesucht. Dort erwartet er eine bessere Kommunikation und bessere Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion. Dies gilt insbesondere auch für Anträge und Initiativen, die in partnerschaftlichen Abstimmung auf kurzem Weg in die Stadtvertretung eingebracht werden können. Die Fraktion trägt nun den Namen PuLS/FDP/Grüne.
Antrag der Grünen zu TTIP, CETA und TiSA mit Mehrheit beschlossen
Mit Stimmen aus allen Fraktionen wurde dem Antrag des bündnisgrünen Stadtvertreters Falk Jagszent zugestimmt.
